Europäische Politik und parlamentarische Abläufe hautnah erleben - das wollte der SoWi-LK der Q1 am letzten Wochenende in Berlin. In Begleitung von Herrn Müller-Sun und Frau Kopitzki nahmen 11 Schülerinnen und Schüler an der diesjährigen SIMEP im Berliner Abgeordnetenhaus teil.
Zur kurzen Erklärung: Die Simulation Europäisches Parlament (SIMEP) wurde 1999 von den Jungen Europäischen Föderalist:innen Berlin-Brandenburg (JEF-BB) gegründet. An zwei Tagen simulieren die Teilnehmenden den Entstehungsprozess parlamentarischer Entscheidungen. Dabei werden sie jeweils einem Herkunftsland und einer Fraktion aus dem Europäischen Parlament zugeordnet.
Angefangen hat unsere Reise am Donnerstag den 23. November 2023 am Kölner Hauptbahnhof. Erstmal ging es in einem RegionalExpress nach Hamm, von dort sollte uns dann ein ICE nach Berlin bringen. Ankunftszeit in Berlin 21:15 Uhr – soweit der Plan. Doch das Glück war nicht auf unserer Seite. Durch viele Komplikationen auf der Strecke kamen wir erst um 01:26 Uhr am Hauptbahnhof an. Zu diesem Zeitpunkt war allen eins bewusst: Genug Schlaf würden wir in dieser Nacht sicher nicht bekommen.
Am Freitagmorgen machten wir uns müde und doch gespannt auf den Weg zum Berliner Abgeordnetenhaus. Nach einer Sicherheitskontrolle standen wir in dem sehr beeindruckenden Gebäude und gingen in den Plenarsaal. Aufgeteilt nach Fraktionen wurden wir vom Vorsitzenden der Jungen Europäischen Föderalist:innen Berlin-Brandenburg, Dominik Geier begrüßt. Auch die Präsidentin des Abgeordnetenhauses, Cornelia Seibeld, und der stellvertretende Sprecher der Bundesregierung, Wolfgang Büchner, sprachen mit uns und machten die Bedeutung von Demokratie, gerade in diesen Zeiten, deutlich.
Im Anschluss ging es los mit den Ländersitzungen, in welchen die Länderpositionen besprochen wurden. Mit diesem neuen Wissen gingen wir nach einer Mittagspause in die Fraktionen, wo wir nun die Positionen unserer Fraktion zu den EU-China-Beziehungen und weiteren Aspekten der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik sowie zur Weiterentwicklung der Demokratie in Europa ausarbeiteten. Außerdem wählten wir Fraktionsvorsitzende und teilten uns in verschiedene Ausschüsse auf. Der Tag endete mit einer Pressekonferenz, bei der die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen Rede und Antwort stehen mussten.
Am Abend ging es für uns nach Kreuzberg zu einem gemeinsamen Abendessen. Trotz der Müdigkeit aller war es ein netter Abend. Auf dem Rückweg wurden wir von einsetzendem Schnee überrascht. Müde und voller neuer Eindrücke schliefen wir alle schnell ein.
Der Samstag begann mit Verhandlungen in den sechs Ausschüssen. Die federführenden Ausschüsse entschieden, welche Änderungsanträge im Parlament zur Abstimmung kommen sollten. Danach ging es wieder in die Fraktionen. Die letzten Stunden vor der großen Debatte waren stressig, aber produktiv. Mit Hilfe von Politikerinnen und Politikern aus verschiedenen deutschen Parteien wurden Fragen geklärt und Standpunkte ausgearbeitet.
Um 14 Uhr begann die Plenardebatte, welche auch den Abschluss der SIMEP bildete. Es war aufregend, mit so vielen anderen Jugendlichen über große Themen zu diskutieren. Zunächst sprachen wir über die Beziehungen der EU zu China. Hierbei ging es in erster Linie um die Abwägung wirtschaftlicher Vorteile gegenüber der Achtung von Menschenrechten. Es war interessant, die verschiedenen Positionen der Fraktionen zu hören und zu überlegen, wie man die Interessen seiner Partei einbringen kann. Spannend waren auch die Eröffnungsstatements der Fraktionsvorsitzenden, viele waren sehr authentisch und hätten so auch von wirklichen Politikerinnen und Politikern gehalten werden können.
Nach einer kurzen Pause ging es weiter mit der zweiten Beschlussvorlage, welche mögliche Änderungen der EU-Verträge beinhaltete. Aspekte wie die Idee einer europäischen Armee sorgten für eine lebhafte Debatte und knappe Abstimmungsergebnisse. Vor allem über die Frage, ob es quotierte Listen geben sollte, um die Geschlechterparität zu sichern, wurde hitzig debattiert – genau wie in echten Parlamenten. Gegen 19 Uhr ging die Debatte, eine Stunde später als geplant, zu Ende. Draußen konnte man sich noch den „Federalist” mitnehmen, die Zeitung welche das Presseteam erarbeitet hatte.
Wir alle waren sehr geschafft, der Schlafmangel machte sich bemerkbar. Nach einer kurzen Pause in der Jugendherberge sind wir in Kleingruppen wieder los, um etwas zu essen.
Auch am Sonntag konnten wir nicht ausschlafen, der Zug ging bereits vor neun – dieses Mal zum Glück ohne Komplikationen, die Fahrt war sehr ruhig und wir kamen pünktlich in Köln an.
Es war ein anstrengendes Wochenende, aber es hat sich wirklich gelohnt. Wir alle haben jetzt ein viel besseres Verständnis für politische Prozesse und die Zusammenarbeit innerhalb der EU gewonnen. Auch die Wichtigkeit, sich zu arrangieren und für Demokratie einzusetzen, ist uns bewusst geworden. Und vor allem haben wir am eigenen Leib erlebt, wie hart die Arbeit von Abgeordneten ist.
(Tami von Cysewski, Q1)
